Corona-Informationen für Unternehmen

Maskenpflicht und AHA+L-Regeln
Es besteht weiterhin unabhängig von Inzidenzwerten und für alle Personen die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske im öffentlichen Personennahverkehr, im Handel, in Innenräumen mit Publikumsverkehr. In Warteschlangen und an Verkaufsständen sowie bei Großveranstaltungen im Freien (außer am Sitzplatz) wird das Tragen einer Mund-Nasen-Maske empfohlen.

Die AHA-Regeln gelten ansonsten generell weiterhin als Empfehlung, bestimmte Lüftungs- und Hygieneregeln sind in Einrichtungen mit Besucher- oder Kundenverkehr verpflichtend umzusetzen.

Von Angeboten und Einrichtungen, die für Kunden- oder Besucher*innenverkehr geöffnet sind, sind die in der Anlage zur Verordnung festgelegten verbindlichen Hygiene-und Infektionsschutzregelungen unter Punkt II. verpflichtend umzusetzen (s. Anhang).

Inzidenzwert

Zur Bewertung des Infektionsgeschehens wird ab 13. September 2021 auf eine umfassende Berücksichtigung der neu im Bundesgesetz vorgesehenen drei Leitindikatoren abgestellt: der 7-Tage-Inzidenz, der 7-Tage-Hospitalisierungsinzidenz (Fälle der Coronapatienten im Krankenhaus pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen) und der Auslastung der Intensivbetten. Daher wurde in der Coronaschutzverordnung der bisher als Grenzwert bestimmter Maßnahmen festgeschriebene Wert von 35 bei der 7-Tage-Inzidenz gestrichen. Die inzwischen bekannte 3G-Regelung, die aufgrund dieses Grenzwertes seit Anfang August landesweit für den Zugang zu bestimmten Veranstaltungen und Einrichtungen gilt, bleibt aufgrund des aktuellen Infektionsgeschehens auch unter Berücksichtigung der neuen Leitindikatoren bis auf weiteres unverändert bestehen.

3G-Nachweis (3G= geimpft, genesen, getestet)
Für alle Personen, die weder vollständig geimpft noch genesen sind, gilt eine Pflicht zur Vorlage eines negativen Antigen-Schnelltests, der nicht älter als 48 Stunden ist, beispielsweise in folgenden Fällen: 

• Veranstaltungen in Innenräumen (zusätzlich Hygienekonzept / s.u.)
• Sport in Innenräumen
• Innengastronomie
• körpernahe Dienstleistungen (wie beispielsweise Friseur, Kosmetik, Körperpflege / Ausnahme: medizinische und pflegerische Dienstleistungen)
• Beherbergung
• touristische Busreisen
• Großveranstaltungen im Freien (ab 2.500 Personen)

PCR-Test kann durch kurzfristigen Schnelltest ersetzt werden

Überall dort, wo bislang nicht immunisierte Personen einen PCR-Test als Zugangsvoraussetzung (z.B. Diskotheken) oder als Bedingung für den Entfall der Maskenpflicht (z.B. Chorproben) benötigt haben, kann ab 1. Oktober auch alternativ ein Schnelltest verwendet werden, wenn dieser höchstens sechs Stunden alt ist.

Für Einrichtungen, in denen in Innenräumen Veranstaltungen mit mehr als 100 Personen ohne feste Sitzplätze durchgeführt werden sollen, sowie für Clubs, Diskotheken und ähnliche Einrichtungen ist der zuständigen unteren Gesundheitsbehörde (Gesundheitsamt) vor der erstmaligen Öffnung ein einrichtungsbezogenes Hygienekonzept vorzulegen, das insbesondere die in der Anlage zu dieser Verordnung genannten Aspekte gewichtet und Maßnahmen zur wirksamen Minimierung des Ansteckungsrisikos festlegt.

Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren gelten aufgrund ihres Alters als Schülerinnen und Schüler und benötigen weder einen Immunisierungs- oder Testnachweis noch eine Schulbescheinigung oder einen Schülerausweis (außerhalb der Ferienzeit). Bei Schülerinnen und Schülern ab 16 Jahren wird der Immunisierungs- oder Testnachweis durch eine Bescheinigung der Schule ersetzt.

Auch alle Beschäftigten, die in Bereichen arbeiten, wo die 3G-Regel in Innenräumen besteht, müssen getestet, genesen oder geimpft sein. Das Testen kann im Rahmen der sog. Beschäftigtentestungen stattfinden.

Nicht immunisierte Beschäftigte, die nach dem 1. Juli 2021 mindestens fünf Werktage hintereinander aufgrund von Urlaub und vergleichbaren Dienst- oder Arbeitsbefreiungen nicht gearbeitet haben, müssen am ersten Arbeitstag nach dieser Arbeitsunterbrechung dem Arbeitgeber einen Negativtestnachweis vorlegen (s. § 4 (7))