Corona-Informationen für Unternehmen

Im Rhein-Erft-Kreis gelten ab Freitag 09. Juli 2021, die Lockerungen der Stufe 0 (unter 10) der NRW-Coronaschutzverordnung.

Die Übersicht über alle Lockerungs-Stufen und alle Themen sind auf den Internetseiten des MAGS NRW nachzulesen:  www.mags.nrw/coronavirus-regeln-nrw (Öffnet in einem neuen Tab)

Die wichtigsten Regeln der „Stufe 0“ (Inzidenz unter 10) für Unternehmen im Überblick:

Kontaktbeschränkungen

• keine Beschränkungen mehr auf Personen oder Haushalte

Mindestabstand

• Mindestabstände werden nur noch empfohlen (Ausnahmen s.u.)

Maskenpflicht (Schulen gesondert geregelt)

Pflicht nur noch

• im Einzelhandel,
• im öffentlichen Personennah- und -fernverkehr samt Taxen und Schülerbeförderung,
• in Arztpraxen und ähnlichen Einrichtungen,
• für Beschäftigte mit einem besonders nahen Kundenkontakt (statt Maske ist auch ein negativer Test möglich; dokumentierter Selbsttest genügt (48 Stunden aufbewahren))
  • Erbringer körpernaher Dienstleistungen
  • Servicekräfte in der Gastronomie

Kontakterfassung

Die Pflicht zur Erfassung von Kontaktdaten zur Nachverfolgung kann weitgehend entfallen.

Ausnahmen gelten nur noch

• in Beherbergungsbetrieben,
• bei außerschulischen Bildungsangeboten,
• beim Betrieb von Clubs, Diskotheken und ähnlichen Einrichtungen in geschlossenen Räumen.

Negative Testnachweise für nicht immunisierte Personen

Nur noch erforderlich bei

• Kulturveranstaltungen,
• Beherbergung von Gästen aus Regionen mit einer Inzidenz über 10,
• privaten Feiern ohne Mindestabstände
• ab dem 9. Juli zulässigen Großveranstaltungen wie Sportfesten, Volksfesten und in Diskotheken etc.

Testung von Mitarbeitenden

Beschäftigte ohne vollständigen Impfschutz oder Genesenen-Nachweis, die nach dem 1. Juli 2021 mindestens fünf Tage aufgrund von Urlaub oder ähnlichen Abwesenheiten nicht gearbeitet haben, müssen nach der Rückkehr am ersten Tag an ihrem Arbeitsplatz ein negatives Testergebnis vorweisen oder vor Ort einen Test durchführen. Krankheit oder Home-Office-Zeiten lösen keine Testpflicht aus.

Die Regelungen der Arbeitsschutzverordnung bleiben unverändert bestehen.

Private Feiern

• Es kann auf Mindestabstände und Maskenpflicht bis 50 Personen verzichtet werden.
• Bei mehr als 50 Teilnehmenden
  • müssen alle nicht immunisierten Personen über einen negativen Testnachweis verfügen oder
  • ohne Test müssen Mindestabstände und Maskenpflicht weiter beachtet werden
• Keine Kontaktdatenerfassung mehr notwendig

Partys (ohne Masken, ohne Abstände)

• Bei mehr als 50 Teilnehmenden Testpflicht, dann keine Beschränkungen
• Keine Kontaktdatenerfassung mehr notwendig

Gastronomie

• Keine Einschränkungen, solange Abstand (1,5 Meter) oder Abtrennung zwischen Tischen vorhanden ist
• Bedienpersonal muss Maske tragen oder Test nachweisen (dokumentierter Selbsttest genügt; 48 Stunden aufbewahren)
• Keine Kontaktdatenerfassung mehr notwendig

Beherbergung / Tourismus

• Kontaktnachverfolgung bleibt bestehen
• Testerfordernis nur noch bei Gästen aus Gebieten mit einer Inzidenz über 10

Einzelhandel

• Wegfall der flächenmäßigen Begrenzungen
• Maskenpflicht bleibt bestehen

Körpernahe Dienstleistungen

• Maske oder Negativtest ist Pflicht für Beschäftigte mit einem besonders nahen Kundenkontakt (dokumentierter Selbsttest genügt; 48 Stunden aufbewahren)
• Keine Kontaktdatenerfassung mehr notwendig

Sportausübung

• keine Beschränkungen mehr
• Keine Kontaktdatenerfassung mehr notwendig

Freizeit

• keine Beschränkungen mehr
• Keine Kontaktdatenerfassung mehr notwendig

Großveranstaltungen, Volksfeste, Diskotheken, Sportveranstaltungen u.a.

In der Inzidenzstufe 0 sind ab 9. Juli 2021 auch jene Angebote mit Negativtest und Hygienekonzept zulässig, deren Wiedereröffnung bisher auf den 27. August 2021 festgelegt war (zum Beispiel Diskotheken, Sportveranstaltungen, Volksfeste etc.).

Volksfeste, Stadt-, Dorf- und Straßenfeste, Schützenfeste, Weinfeste und ähnliche Festveranstaltungen sind wieder möglich, sofern sämtliche teilnehmenden Personen über einen negativen Testnachweis verfügen. Wenn keine Zugangskontrolle erfolgt, müssen Veranstalter verpflichtend stichprobenhafte Kontrollen durchführen und die Besucher über die Notwendigkeit des Negativtests informieren, zum Beispiel über Aushänge.

Seit dem 3. Mai gilt in NRW: Vollständig Geimpfte und Genesene werden den negativ Getesteten gleichgestellt, wenn in der Bundes-Notbremse sowie in der Coronaschutzverordnung Regelungen bestehen, die bisher nur Getesteten den Zugang zu Einrichtungen und Angeboten erlaubten. Die NRW-Coronaschutzverordnung wurde entsprechend geändert (siehe Rechtsverordnungen, Erlasse und Verfügungen).

Die Corona-Arbeitsschutzverordnung wird mit Wirkung zum 1. Juli 2021 neu gefasst. Sie gilt bis zum 11. September 2021.

Die Bundesregierung hat in einer Mitteilung die Änderungen zusammengefasst: www.bundesregierung.de

Hier die wichtigsten Auszüge:

• Die Homeoffice-Pflicht läuft zum Ende des Monats Juni aus. Allerdings können Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber ihren Beschäftigten freiwillig das Arbeiten im Home-Office ermöglichen, um sie bestmöglich vor einer Infektion zu schützen.
• Tests bieten weiterhin zusätzliche Sicherheit. Aktuell müssen Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber allen in Präsenz arbeitenden Beschäftigten zwei wöchentliche Tests anbieten. Daran wird auch über den 1. Juli hinaus festgehalten. Es sei denn, der Schutz der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer kann anderweitig sichergestellt werden. So können Beschäftigte, die einen vollständigen Impfschutz oder eine Genesung von einer COVID-19-Erkrankung nachweisen, vom Testangebot ausgenommen werden. Auch wenn die Zahl Geimpfter und Genesener in den Betrieben kontinuierlich zunimmt, ist ein Testangebot sinnvoll, um Infektionsketten frühzeitig zu erkennen und zu durchbrechen.
• Bisher bewährte Maßnahmen bestehen weiter: Begrenzung der Beschäftigtenzahl in geschlossenen Arbeits- und Pausenräumen, Bildung von festen betrieblichen Arbeitsgruppen, das Tragen von Mund-Nasen-Schutz bei unvermeidbarem Kontakt und die Erstellung und Umsetzung von betrieblichen Hygienekonzepten.

Seit der Pandemie hat unser Rheinforum einen neuen Zweck. Als sich der Krisenstab der Stadt noch persönlich traf, tagte er dort im großen Saal. Selbstverständlich auch da schon auf Abstand. Der kleine Krisenstab, der sich aus dem Verwaltungsvorstand, dem Leiter der Feuerwehr und dem Leiter des Ordnungsamts zusammensetzt, tagte im oberen Stockwerk im dort eingerichteten Stabsbüro. Auch wenn die Stäbe sich längst virtuell treffen, ist im Stabsbüro aber keine Ruhe eingekehrt; im Gegenteil.

Seit dem 20. März 2020 ist dort unsere Stabsstelle Corona beheimatet. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus der Verwaltung, von der Feuerwehr und vom Rettungsdienst unterstützen von dort aus das Gesundheitsamt des Rhein-Erft-Kreises und unser eigenes Ordnungsamt. Sie ermitteln die Kontakte von positiv auf COVID 19 Getesteten und bereiten die Kontaktlisten für das Gesundheitsamt vor. Wenn es Indexfälle in Kitas und Schulen gibt, organisiert die Stabsstelle gemeinsam mit dem Gesundheitsamt, den Kita- und Schulleitungen die Quarantänemaßnahmen wie zum Beispiel die Tests. Die Stabsstelle ist auch Ansprechpartnerin für die Kolleginnen und Kollegen aus der Stadtverwaltung in Sachen Tests, Quarantäne usw. Da die Stabsstelle die Kontakte der positiv Getesteten zusammenstellt und auch nach Querverbindungen sucht, sind die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter dort auch diejenigen, die ein Auge darauf haben, ob sich in unserer Stadt Hotspots herauskristallisieren. Bisher ist das nicht der Fall.

• "Novemberhilfe":
  Finanzielle Hilfe für Betriebe, die von der Schließung ab November betroffen sind.

  Das Bundesfinanzministerium hat alle wichtigen Fragen und Antworten zur "Novemberhilfe" zusammengestellt:  www.bundesfinanzministerium.de (Öffnet in einem neuen Tab)

  Aus der Pressemitteilung des Bundeswirtschaftsministeriums vom 12.11.2020:
  "Das Verfahren der Abschlagszahlung umfasst folgende Punkte:

  1. Soloselbständige erhalten eine Abschlagszahlung von bis zu 5.000 Euro; andere Unternehmen erhalten bis zu 10.000 Euro.
  2. Die Antragstellung und Auszahlung erfolgt voll elektronisch über die Plattform  www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de.
  3. Die Antragstellung startet in der letzten November-Woche 2020 (voraussichtlich 25. November 2020).
  4. Erste Auszahlungen der Abschlagszahlungen erfolgen ab Ende November 2020.
  5. Die Antragstellung erfolgt einfach und unbürokratisch. Um Missbrauch vorzubeugen werden Maßnahmen zur Sicherstellung der Identität des Antragstellers vorgesehen..."

  Hier der Link zur Pressemitteilung:  www.bmwi.de/pressemitteilung (Öffnet in einem neuen Tab)

• Grundsicherung für Soloselbstständige
  Im Newsletter der IHK Köln vom 13.11.2020 wird über die verbesserten Möglichkeiten zur Beantragung der "Grundsicherung für Soloselbstständige" berichtet: "Außerdem werden die Bedingungen verbessert, zu denen Soloselbständige Grundsicherung beantragen können. Neu ist unter anderem ein Freibetrag für die Altersvorsorge. Hierfür können Soloselbständige künftig für jedes Jahr der Selbständigkeit 8.000 Euro geltend machen. Sie müssen sich außerdem nicht mehr für die Arbeitsvermittlung bereithalten, wenn sie dies nicht selbst wünschen. Zudem ist klargestellt worden, dass Betriebsvermögen nicht angerechnet wird, wenn dieses der Fortsetzung der Selbständigkeit dient. Ansprechpartner zu diesem Thema ist die Agentur für Arbeit..."
  Unter dem Link der  Agentur für Arbeit (Öffnet in einem neuen Tab) finden Sie auch die Hotline-Nummer für Selbstständige.

• Überbrückungshilfe wird auf die Monate September bis Dezember 2020 ausgeweitet. Auf der  Seite des NRW-Wirtschaftsministeriums (Öffnet in einem neuen Tab) finden Sie weitere Informationen. Die Antragstellung kann ausschließlich durch einen vom Antragsteller beauftragten Steuerberater, Wirtschaftsprüfer, vereidigten Buchprüfer oder Rechtsanwalt erfolgen. Außerdem wurde im November angekündigt, die Überbrückungshilfe auch für den Zeitraum Januar 2021 bis Juni 2021 (= Überbrückungshilfe III) zu verlängern und die Konditionen zu verbessern.
  Weitere Informationen:  www.wirtschaft.de (Öffnet in einem neuen Tab)

• Förderprogramm MID "Mittelstand Innovativ & Digital"
  Das Land NRW hat mit diesem Förderprogramm das Vorgängerprogramm Mittelstand.innovativ! weiter entwickelt, mit dem viele KMU ihre Prozesse, Produkte und Dienstleistungen schrittweise digitalisieren konnten. Dazu stockt das Land die Fördersumme der bereits bekannten Innovationsgutscheine auf bis zu 40.000 Euro auf.
  Ausführliche Informationen finden Sie hier:  www.wirtschaft.nrw (Öffnet in einem neuen Tab)
  Beratung zu dem Programm:
  Wirtschaftsförderung Rhein-Erft GmbH, David Eßer:  www.wfg-rhein-erft.de (Öffnet in einem neuen Tab) 
  IHK Köln:  www.ihk-koeln.de (Öffnet in einem neuen Tab)

• KfW-Schnellkredit für den Mittelstand
  Für Anschaffungen (Investitionen) und laufende Kosten (Betriebsmittel) können mittelständische Unternehmen ab 15.04.2020 den neuen KfW-Schnellkredit beantragen. Der Kredit wird zu 100 % abgesichert durch eine Garantie des Bundes. Das erhöht deutlich die Chance, eine Kreditzusage zu erhalten. Im November wurde angekündigt, dass interessierten kleinen Unternehmen eine zusätzliche Hilfe über Kreditprogramme der Kreditanstalt für Wiederaufbau zur Verfügung gestellt werden. Der KfW-Schnellkredit soll dann auch Soloselbständigen und Unternehmen mit bis zu 10 Beschäftigten offenstehen.
  Weitere Informationen  www.kfw.de (Öffnet in einem neuen Tab)

• NRW-Soforthilfe 2020 (ausgelaufen / Abrechnung läuft noch)
  Beantragung war nur bis zum 31.05.2020 möglich. Informationen zum Abrechungsverfahren von der NRW-Landesregierung am 13.11.2020: "...Da sich die wirtschaftliche Lage vieler Soforthilfe-Empfänger erneut eingetrübt hat, wird das Land die Betroffenen entlasten und sie erst im kommenden Jahr zur Abrechnung und eventuell erforderlichen Rückzahlung auffordern. Die Abrechnung soll demnach im Frühjahr 2021 erfolgen, die mögliche Rückzahlung voraussichtlich im Herbst. Zuvor genannte Fristen sind damit hinfällig. Viele Soforthilfe-Empfänger äußern jedoch auch den Wunsch, bald abzurechnen, um die Rückzahlung noch in diesem Jahr verbuchen und steuerlich geltend machen zu können. Ende November erhalten alle rund 430.000 Soforthilfeempfänger eine Mail, die ihnen die Möglichkeit eröffnet, noch im laufenden Jahr abzurechnen und gegebenenfalls zu viel erhaltene Mittel zurückzuzahlen. Wer sich für diese Option entscheidet, erhält mit einem Klick Zugriff auf die sog. Berechnungshilfe sowie das Rückmeldeformular. Alle anderen brauchen zunächst einmal nichts weiter zu unternehmen..."
  Weitere Informationen   www.wirtschaft.nrw/nrw-soforthilfe-2020 (Öffnet in einem neuen Tab)

• Beratungsprogramm "Förderung unternehmerischen Know-hows" (ausgelaufen)
  Die Fördermittel sind ausgeschöpft. Das Förderprogramm wurde eingestellt.
  Das Bundesministerium hat die Beratungen für Corona-betroffene kleine und mittlere Unternehmen einschließlich Freiberuflern bis zu einem Beratungswert von 4.000 Euro ohne Eigenanteil gefördert.
  Weitere Informationen  www.bafa/unb (Öffnet in einem neuen Tab)

• Liquiditätsengpässe können durch Kredite der  Bürgschaftsbank Nordrhein-Westfalen (Öffnet in einem neuen Tab) oder des  Landesbürgschaftsprogramms  (Öffnet in einem neuen Tab)überbrückt werden.

• Weitere Sonderprogramme der Bundesregierung für Unternehmen werden bei der  KfW-Bank (Öffnet in einem neuen Tab) aufgelegt.

Zusätzlich steht das NRW.Bank-Service-Center für Fragen unter 0211 / 917414800 zur Verfügung.

• Kurzarbeitergeld kann zur Sicherung der Mitarbeitenden bei vorübergehenden Arbeitsausfällen aufgrund eines unabwendbaren Ereignisses beitragen. Die  Bundesagentur für Arbeit (Öffnet in einem neuen Tab) informiert und berät hierzu umfassend.

  Wochentags von 9 bis 16 Uhr berät auch die Regionalagentur Region Köln über die Grundvoraussetzungen zum Kurzarbeitergeld: 0221 / 35 50 11 - 77 und 0221 / 35 50 11 - 55

• Von Quarantäne betroffene Unternehmen können eine Entschädigung für betroffene Beschäftigte (Personalkosten) beim  Landschaftsverband Rheinland (Öffnet in einem neuen Tab) beantragen.

• Künstlersozialkasse
  Weitere Informationen  www.kuenstlersozialkasse.de (Öffnet in einem neuen Tab)

• Informationen für Kultur- und Weiterbildungseinrichtungen
  Weitere Informationen  www.mkw.nrw/Informationen_Corona-Virus (Öffnet in einem neuen Tab)  (Öffnet in einem neuen Tab)  (Öffnet in einem neuen Tab)

• Insolvenzantragspflicht wird ausgesetzt
  Weitere Informationen  www.bmjv.de (Öffnet in einem neuen Tab)  (Öffnet in einem neuen Tab)

• Informationen für Minijob-Arbeitgeber
  unter  www.minijob-zentrale.de (Öffnet in einem neuen Tab)

Auf den Seiten der Finanzverwaltung NRW finden Sie ausführliche Informationen über Steuererleichterungen in Zeiten von Corona sowie die entsprechenden Antragsformulare:

 https://www.finanzverwaltung.nrw.de (Öffnet in einem neuen Tab)

Wirtschaftsministerium NRW
 www.land.nrw (Öffnet in einem neuen Tab)

Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales NRW 
www.mags.nrw (Öffnet in einem neuen Tab)

Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung
 www.bzga.de (Öffnet in einem neuen Tab)

Bundesregierung
 www.bundesregierung.de (Öffnet in einem neuen Tab)

Industrie- und Handelskammer zu Köln
 www.ihk-koeln.de (Öffnet in einem neuen Tab)

Handwerkskammer zu Köln
 www.hwk-koeln.de (Öffnet in einem neuen Tab)

Kreishandwerkerschaft Rhein-Erft
 https://www.handwerk-rhein-erft.de/infos-corona/ (Öffnet in einem neuen Tab)

Deutscher Hotel- und Gaststättenverband e.V.
 www.dehoga-nrw.de (Öffnet in einem neuen Tab)

Wirtschaftsförderung Rhein-Erft GmbH
 www.wfg-rhein-erft.de (Öffnet in einem neuen Tab)

Handelsverband Deutschland HDE
 www.einzelhandel.de (Öffnet in einem neuen Tab)

EHDV Einzelhandelsverband NRW Aachen / Düren / Köln
 www.ehdv.de (Öffnet in einem neuen Tab)

Künstlersozialkasse 
(Öffnet in einem neuen Tab) www.kuenstlersozialkasse.de (Öffnet in einem neuen Tab)

Das  Gesundheitsamt des Rhein-Erft-Kreises (Öffnet in einem neuen Tab) informiert über die aktuelle Situation im Rhein-Erft-Kreis und welche Maßnahmen bei einem Verdachtsfall zu treffen sind.

Die  Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) (Öffnet in einem neuen Tab) informiert über wichtige Hygienemaßnahmen.

Das  Robert-Koch-Institut (Öffnet in einem neuen Tab) gibt Antworten auf häufig gestellte Fragen zu dem Coronavirus.